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17.01.2017

(Vor)Bericht zum Sozialausschuss Seeheim-Jugenheim vom 17.01.2017 - Update 22.01.2017

Das neue Jahr ist schon zwei Wochen alt, da starten wir auch wieder mit der Kommunalpolitik in Seeheim-Jugenheim. Und da die letzte Sitzung ja die Gemeindevertretung war, geht es in der Sitzungsrunde von vorne und somit mit dem Sozialausschuss los.

An Sitzungsunterlagen gibt es diesmal 133 Seiten, wobei die Tagesordnungspunkte 6 und 7 davon den allergrößten Teil ausmachen und der Vortrag aus dem TOP 3 noch nicht mit dabei ist.

Die Niederschrift ist nun online abrufbar und ich werde in Rot noch zusätzlich das Geschehen aus der Sitzung ergänzen.

TOP 2 – Mitteilungen aus dem Gemeindevorstand

Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt.

Außer guten Wünschen zum neuen Jahr hatte Bürgermeister Olaf Kühn nichts zu verkünden.

TOP 3 – Daten zur Bevölkerungsentwicklung – Vortrag von Frau Dr. Eschler vom Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg

Leider gibt es zu diesem Punkt, wie oben bereits geschrieben, keine Vorlage. So kann ich nicht einschätzen, was uns erwartet und bin gespannt auf den Input.
Wichtig sind solche Zahlen auf jeden Fall, denn nur mit ihnen kann man zukünftige Entwicklungen richtig planen.

Fast eine ganze Stunde informierte uns Frau Dr. Eschler über die Bevölkerungsentwicklung im Landkreis und in Seeheim-Jugenheim im speziellen.
Wenig überraschend aber aufgrund der Zahlen noch einmal verdeutlich: Wir sind mit Abstand die „älteste“ Kommune im Landkreis. Seeheim ist die Seniorenhochburg titelte das Darmstädter Echo hierzu. Kreisweit sind wir dabei unter anderem die einzige Kommune, in der es seit 1979 (!) immer weniger Geburten als Sterbefälle gab. Eine weitere Zahl die das verdeutlicht: In 38,1 % der Haushalte leben Menschen über 65 Jahren, auf Platz 2 im Kreis liegt Reinheim mit 23,5 %.
Was wir kommunalpolitisch jetzt mit diesen Informationen machen wird sich dann sicherlich in Anträgen und Anfragen in nächster Zeit zeigen.

TOP 4 – Gremium zur Entwicklung des Tourismus (SPD Antrag)

Die Vorlage ist über zwei Jahre alt, wurde aber immer zurückgestellt, da man auf den Bericht der Wirtschaftsförderung warten wollte. Den gibt es nun seit einem halben Jahr, die Wiedervorlage ist also fast schon ein bisschen spät dran.
Es soll hier ein doch recht großes Gremium über Möglichkeiten des Tourismus reden und damit die Verwaltung entlasten. Wirklich warm werde ich mit der Idee nicht, da Übernachtungsgäste in die Gemeinde zu holen (von der Lufthansa mal abgesehen) schwierig werden dürfte.
Aber wenn man es nicht versucht, schafft man es garantiert nicht. Und vielleicht muss das Gremium ja auch nicht ganz so groß sein, wie es jetzt im Beschlussvorschlag steht.

Die SPD selber beantragte, diesen TOP erst nach der Sommerpause zu behandeln, da nun alle Aufmerksamkeit der Sport- und Kulturhalle gelten soll. Dem wurde so entsprochen, am 12. September widmen wir uns wieder dem Thema.

TOP 5 – Überprüfung der Kindertagesstätten auf Weichmacher – hier: Untersuchung Laurentius-Kindergarten

Der Laurentius-Kindergarten wurde nun auch noch auf giftige Weichmacher (z.B. in Teppichen oder Spielsachen) untersucht und man hat glücklicherweise nichts gefunden. Das kann man so natürlich problemlos zur Kenntnis nehmen.

Ohne Wortmeldung nahmen alle Anwesenden die Vorlage zur Kenntnis.

TOP 6 – Bezahlbarer Wohnraum

Der Kreis will eine kreisweite Wohnungsgesellschaft gründen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Wir erleben selber gerade in der Gemeinde, wie schwierig das sein kann (gerade bei den in unserem Ort vorhandenen Preisen für Grundstücke und Immobilien) so das man durchaus auf offene Ohren stößt.
Aufgrund der nun vorliegenden Informationen soll die Gemeinde ein Interesse an der Gründung bekunden. Ob man dann wirklich beitritt hängt natürlich davon ab, wie die Gesellschaft letztendlich ausgestaltet ist und dann noch einmal eine ganz andere Entscheidung.
Dieser Interessensbekundung dürfte zugestimmt werden.

Der Bürgermeister verdeutlichte noch einmal, wozu diese Gesellschaft gegründet werden soll. Bezahlbarer Wohnraum wird dringend benötigt, aber als Kommune alleine kann man hier, erst recht nicht mit den Grundstückspreisen in Seeheim-Jugenheim, alleine agieren.
Auf Antrag der CDU wurde noch hinzugefügt, dass noch über die wirtschaftlichen Auswirkungen für die Gemeinde informiert wird bevor alle Mitglieder des Ausschusses der Interessenbekundung zustimmten.

TOP 7 – Sport- und Kulturhalle Seeheim – hier: Sanierungs- und Entwicklungsvarianten „Rathaus- und Kulturforum“

Das beste zum Schluss – hier passt es definitiv. Die Vorlage des Gemeindevorstandes schlägt die Weiterverfolgung der Maximallösung für die neue Halle vor. Nicht genau bestimmt ist, ob das per Neuabau oder per Sanierung geschieht.
Die Rede ist auch von einen Gesamtkonzept, wobei in der Vorlage unklar ist, wie dieses Gesamtkonzept entstehen soll.

Hier setzen die Grünen an und haben schon im Vorfeld einen Fragenkatalog mit 13 Fragen verschickt. Denn die neue Halle wird man wieder 30 bis 40 Jahre nutzen. So bitter es ist, dass die Halle aktuell nur sehr eingeschränkt nutzbar ist, sollte man sich da die Zeit nehmen und den genauen Bedarf und die Anforderungen der Bevölkerung (Vereine, Gruppen….) abfragen.

Ich bin gespannt, wie die Diskussion zu diesem Thema verläuft. Im Zwiespalt zwischen dem Druck einer dringend benötigten Halle und der notwendigen Sorgfalt bei der Planung für die langfrsitige Nutzung wird es sicherlich nicht einfach werden.

Der Antrag der Grünen mit den Fragen war ursprünglich als Änderungsantrag geplant. Das hätte bedeutet, dass der TOP im Sozialausschuss verblieben wäre, bis die Fragen beantwortet worden wären.
Dem konnten sich die anderen Fraktionen aber nicht anschließen, man will halt eben doch die Halle so schnell wie möglich wieder öffnen.

Die Diskussion brachte dann zwei Dinge: Einerseits muss ein Grundsatzbeschluss getroffen werden, ob man komplett neu baut oder die Halle saniert und andererseits soll der Gemeindevorstand ein Gremium bilden, in die Nutzungsmöglichkeiten der Halle ermittelt werden sollen.
Damit man bei dieser Diskussion nicht von der im November 2016 vorgestellten und in der Vorlage beschriebenen „Maximallösung“ eingeengt wird, wurde der betreffende Satz etwas umgestellt. Die Maximallösung soll jetzt nur noch im Grundsatz weiterverfolgt werden. Der so geänderten Vorlage konnten dann alle zustimmen.

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Die Wahrheit liegt bekanntlich auf dem Platz. Aber wenn man sie dort gefunden hat, geht es ab ins Vereinsheim. Das des SV 1920 Heubach wird nun für über 40.000 Euro saniert und der Verein erhält hierfür eine Landeszuwendung.
Herzlichen Glückwunsch & gutes Gelingen. #HLT #LaDaDi

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