Torsten Leveringhaus
Landtagskandidat Bündnis90/DIE GRÜNEN Hessen Wahlkreis 51 – Darmstadt-Dieburg I
Liebe Freundinnen und Freunde,
Hessen2025 - grün wirkt weiter. Dafür müssen wir das Thema Digitalisierung aber endlich personell und inhaltlich konsequent angehen.
Dazu gehört ein flächendeckender und zeitgemäßer Breitbandausbau, eine Diskussion über die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft und nicht zuletzt gerade für uns Grüne auch die Betonung des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.
Für eine Digitalisierung, die in erster Linie den Bürger*innen und nicht den Firmen nutzt, die niemanden ausgrenzt und Grün geprägt ist. Dafür bitte ich – unterstützt durch das Votum der LAG Medien- und Netzpolitik - um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.
Bei der heutigen Sitzung des Bauausschusses ist die Tagesordnung, die insgesamt aus neun Punkten besteht, wieder etwas verdreht. Das liegt am TOP 2, für den gleichzeitig die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses eingeladen sind. Insgesamt verteilen sich die Tagesordnungspunkte auf 80 Seiten an Sitzungsunterlagen. So schnell wie der Umweltausschuss letzte Woche (15 Minuten) werden wir… weiterlesen »
Grenzgang in Alsbach-Hähnlein im Rahmen des Hähnleiner Marktplatzfest.
Man kann über die Modernität eines Grenzganges (bzw. den Begriff) reden, aber um einen Ort und gleichzeitig seine Menschen kennenzulernen ist es ein tolles Format.
Erst mit Kind und Kegel (und anschließend viiieeeel Sand in den Schuhen) beim Sommerfest des Evangelischer Laurentius Kindergarten und im Anschluss ganz festlich auf der Veranstaltung für 125 Jahre TV #Seeheim. Da blieb nicht mal Zeit, eine Einladung zum Kirschen pflücken anzunehmen /o\
So und so ähnlich, tausendfach. Seit nunmehr einer Woche ergießen sich unzählige Vergewaltigungs- und Gewaltandrohungen über mich. Auslöser ist die von der AfD inszenierte #Schweigeminute, die erst gestern von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble gerügt wurde.
Das ist schlimm. Viel schlimmer aber ist der Angriff auf unsere parlamentarische Demokratie, der mit dem Gebaren der AfD einhergeht. In aller Klarheit: Diese Partei will unsere Gesellschaft grundlegend verändern, und damit schadet sie uns. Wenn der schreckliche Mord an einer 14-Jährigen unter Vortäuschung von Pietät und Anstand missbraucht wird, um gegen Politiker*innen und Geflüchtete zu hetzen, sprengt das jede Grenze des respektvollen Miteinanders. Was die AfD in Deutschland vorhat, hat nichts mit politischem Austausch oder demokratischer Debattenkultur zu tun, mit „besorgten Bürgern“ oder Protest. Was die AfD tagtäglich vorantreibt, ist die totale Entgrenzung von Sprache, die zügellose Verächtlichmachung von Demokratie, ist Geschichtsrevisionismus und rassistisch-sexistischer Hass auf Andersdenkende.
Wer vor diesem Hintergrund immer noch meint, wir sollten nicht „über jedes Stöckchen“ springen und geduldig abwarten, verkennt den Ernst der Lage. Die AfD wird sich schon noch entzaubern? Ich kann und will dieses Argument nicht mehr hören. Mir reicht es. Vielen in Deutschland reicht es. Und deshalb ist es an der Zeit, dass wir uns zusammentun und konsequent dagegenhalten – über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg, wenigstens in dieser Sache.
Die nächste Landtagswahl? Trotzdem. Links oder konservativ? Erst einmal Nebensache. Reconquista Internet oder #ichbinhier? Beide großartig, mitmachen. Deutsch, türkisch oder deutsch-türkisch; hetero oder queer; schwarz oder weiß: Wir müssen GEMEINSAM aufstehen gegen den Hass, vor allem aber für ein vielfältiges und gerechtes Miteinander.
Noch sind wir oft zu langsam, zu zerstreut, zu zurückhaltend – vor allem online. Das müssen wir ändern. Heute lieber als morgen. Mit Begeisterung, nicht Entmutigung. Mit #LiebeStattHass. Nur so wird wieder deutlich, was weiterhin stimmt: Wir sind die Mehrheit, und wir lassen uns nicht unterkriegen!
Wer verstehen möchte, was am vergangenen Freitag im Bundestag passiert ist und warum ich intervenieren musste, findet hier meine persönliche Erklärung: bit.ly/2yajhJh.
„Freie Software, Freie Gesellschaft: Wie Software unser Leben beeinflusst und warum wir als Demokraten Software beeinflussen müssen“ - Vortrag von Matthias Kirschner, Präsident der Free Software Foundation Europe bei Chaos Darmstadt.
Freue mich auf den Input.
Super Sache! Hoffen wir, dass die 'digitale Freiheit' auch von Seiten der Politik den Rahmen erhält, sich zu entfalten!
Fast drei Stunden Bürgerinformation zur geplanten Verlegung der Flugroute Amtix kurz.
Fehlende Informationen und mangelnde Transparenz waren die Hauptkritikpunkte der Bürger*innen.
Am Mittwoch findet diese Veranstaltung in Darmstadt statt, am nächsten Mittwoch in Weiterstadt. Ich bin gespannt, wie dort die Diskussionen verlaufen, da beide Kommunen anders betroffen sind als Erzhausen.
