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20.04.2015

(Vor-)Bericht zum Umweltausschuss vom 21. April 2015

Wenn am 21. April der Umweltausschuss tagt, werde ich dieses Mal nicht dabei sein. Was dieses Mal an einem anderen Termin liegt. Aber generell bin ich ab sofort auch nicht mehr Vertreter im Umweltausschuss sondern in den Haupt- und Finanzausschuss gewechselt.
Die Tagesordnung enthält sechs Punkte, von denen allein fünf von unserer Fraktion sind.

Die Niederschrift ist nun auch online.

Ergänzungen nach der Sitzungen wie immer in Rot.

TOP 2 – Informationen aus dem Gemeindevorstand

Wird wie immer nach der Sitzung ergänzt.

Herr Voigt (SPD) informierte als Vertreter des Gemeindevortandes über den Sachstand bezüglich der Nachtabdeckung im Freibad Jugenheim.

TOP 3 – Einleitungsverhandlung zur Forsteinrichtung im Gemeindewald Seeheim-Jugenheim – Vorlage, Formular zur Einleitungsverhandlung und Einleitungsverhandlung 2006

Die Forsteinrichtung ist ein Führungs- und Planungsinstrument, welches alle 10 Jahre neu aufegestellt wird und bei uns 2016 wieder neu aufgestellt wird. In ihr wird geregelt, welche Ziele man in dieser Zeit verfolgen will. Ein Hauptpunkt, der sich schon jetzt im frühen Stadium der Diskussion abzeichnet, ist die Erreichung einer FSC-Zertifizierung.
Für die Sitzung haben wir sowohl den NABU als auch Hessen-Forst eingeladen um über die Forsteinrichtung zu diskutieren.
Mit dem Formular soll schon einmal abgefragt werden, welche Gewichtung der möglichen Ziele es gibt. Wir haben als Fraktion eine AG Wald gegründet, die sich speziell damit befasst hat. Ich bin selber dort nicht dabei, werde also im Nachgang berichten.

Aus Vertreter*innen der Fraktionen soll ein Kompetenzteam gegründet werden, welches die weitere Beratung der Forsteinrichtung vorbereitet. Solange verbleibt der Punkt im Umweltausschuss und wurde daher auch nicht abgestimmt.

TOP 4 – Fördermöglichkeiten im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
prüfen – Vorlage und Förderrichtlinie

Im September 2014 hatten wir einen Antrag gestellt, ein Projekt im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative einzureichen um Fördermittel zu erhalten. Nun bekommen wir die Vorlage, am 19. April. Der Zeitraum für die Beantragung von Fördermitteln ist am 31. März abgelaufen!

Nun heißt es, für das Jahr 2016 vorzuplanen damit wir uns wenigstens dann beteiligen können.

Wie vermutet, wurde dem ganzen einstimmig zugestimmt. Dann hoffen wir mal, dass wir uns 2016 mit einem Antrag ur Initiative befassen können. Mehr Zeit als beim Ursprungsantrag, die auch schon hätte ausreichend sein sollen, haben wir ja.

TOP 5 – Stelle für den Bundesfreiwilligendienst im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes prüfen (Grüne Antrag) – Vorlage

Der Bundesfreiwilligendienst, eingeführt 2011, hat sich seitdem zum Erfolgsmodell entwickelt. Er bietet für viele junge Menschen erste Erfahrungen und eine erste Orieniterung im Berufsleben.
Nun wollen wir prüfen lassen, ob auch in der Gemeinde eine solche stelle geschaffen werden kann. Angesiedelt im Bereich Bauen und Umwelt könnten so Projekte umgesetzt werden, die bisher durch den Personalabbau nicht realisiert werden können.
Der Prüfung dürfte ohne große Diskussion zugestimmt werden.

Brauchen wir nicht. So erklang es aus der Verwaltung. Und will auch keiner. Dabei hieß es noch von der gleichen Stelle vor kurzem, was man alles machen könnte, wenn man mehr Mitarbeiter*innen hätte.
Mit der Ergänzung, dass neben einer Stelle für den Bundesfreiwilligendienst auch die Möglichkeit geboten werden soll, ein freiwilliges ökologisches Jahr zu machen, wurde der Vorlage trotzdem zugestimmt.

TOP 6 – Im Gemeindewald nur noch Jagd mit bleifreier Munition (Grüne Antrag) – Vorlage

Im hessischen Staatsforst darf schon nur noch bleifrei geschossen werden. Da das Blei sowohl für den Menschen als auch für andere Tiere (Aasfresser) schädlich ist, wollen wir das ganze auch im Gemeindewald umgesetzt sehen.
Die Zustimmung dürfte (hoffentlich) einstimmig ausfallen.

Der Punkt verblieb nach einer wohl recht lebhaften Diskussion (ich war selber ja nicht im Ausschuss und kann nur vom Hören-Sagen berichten) im Umweltausschuss. Die Meinung bei den Jäger*innen is wohl auch nicht einheitlich so das wir mit dem Punkt wohl noch eine zeitlang beschäftigt sind.

TOP 7 – Messung hochfrequenter Felder am Kreiskrankenhaus und/oder Rosenweg (Grüne Antrag) – Vorlage

Die Bundesnetzagentur bietet Kommunen an, elektromagnetische Felder zu prüfen. Durch den Ausbau des LTE Netzes sind die vorhandenen Anlagen in der Gemeinde erweitert wurden. Die sie in der Nähe von Krankhäusern und Schulen stehen möchten wir nun prüfen lassen, wie hoch die Strahlung inzwischen ist.
Hier dürfte es auch eine große Zustimmung geben.

Die große Zustimmung war am Ende einstimmig, die Diskussion wohl auch recht kurz dazu.

TOP 8 – Salzstreuung beim Winterdienst auf das nötige Mindestsmaß reduzieren (Grüne Antrag) – Vorlage

Streuen mit Salz ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Gerade auf den Strecken zu den höherliegenden Ortsteilen ist es aber manchmal notwendig. Nicht notwendig ist für uns Grüne aber der massive Einsatz von Streusalz, wie er auch im Tal diesen Winter passierte.
So wurde auch am 26. März noch gestreut als wenn die Eiszeit naht. Das Thermometer zeigte da schon 7 Grad Celsius an!
Ich bin gespannt, was die anderen Fraktionen so sagen.

Für die CDU war unser Antrag viel zu milde formuliert. Hört man auch nicht aller Tage. Die Vorlage wurde dann erweitert und nun soll die Salzstreuung nicht nur in den Berglagen, sondern im gesamten Gemeindegebiet auf das Mindestmaß reduziert werden. Das nehmen wir natürlich gerne an. Die anderen Fraktionen auch, so das der Punkt einstimmig abgestimmt wurde.

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Meine geheime Superkraft: Ich kann Dateien bekommen und denken "Die Bennenung find ich aber doof" ohne sie dann umzubenennen.

Heute Abend (Nacht /o\) bei der Listenaufstellung der Grünen #Darmstadt-#Dieburg für den Kreistag in der Römerhalle Dieburg.
Am Ende sollen 51 Kandidat*innen gewählt sein und ab März 2021 möglichst viele davon im Kreistag wirken. #KwHE21

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