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22.11.2016

(Vor-)Bericht zum Umweltausschuss Seeheim-Jugenheim vom 22.11.2016

Nach dem Sozialausschuss tagt der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Hauptpunkt der Tagesordnung ist dieses Mal auch hier der Haushaltsentwurf für 2017. Die Beratung des Waldwirtschaftsplanes findet dabei zusammen mit dem Haupt- und Finanzausschuss (HFA) statt, der danach parallel weiter tagt.

Sieht man vom Haushalt ab, bestehen die Sitzungsunterlagen für diese Sitzung aus 31 Seiten.

TOP 2 – Informationen aus dem Gemeindevorstand

Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt.

TOP 3 – Waldwirtschaftsplan 2017

Generell wird versucht, den Waldwirtschaftsplan ausgeglichen zu gestalten. Ein Vorhaben, was man durchaus hinterfragen kann, denn so werden Bäume schnell als wirtschaftliches Instrumente gesehen.
Dieses Jahr steht ein Minus von 13.300 Euro im Plan. Der Grund dafür liegt unter anderem in der beschlossenen FSC-Zertifizierung aber auch in weniger Nachfrage bei Industrieholz. Aufgrund der Höhe des Rückganges kann man da durchaus mal nachfragen, wie es dazu kam und wie der Ausblick ist.
Da ich persönlich den Wald nicht nur als Wirtschaftsgut sehe, der bloß kein Geld kosten darf sondern mit ihm eher Naherholung und Lebensqualität verbinde habe ich mit dem Minus persönlich kein Problem.

TOP 4 – Einrichtung einer zeitgemäßen Bike + Ride Anlage an der Straßenbahnhaltestelle
„Malchen“

Fahrradständer Malchen

Im Jahr 2015 hatten wir Grüne einen Antrag gestellt, die Fahrradabstellplätze an der Straßenbahnhaltestelle Malchen zu erneuern. Diese sind weder zeitgemäß noch ausreichend. Von Seiten der HEAG mobilo kam schnell die Antwort, dass die Finanzierung solcher Maßnahmen über Sammelanträge für Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungskonzept (GVFG) erfolgt. Beim nächsten Sammelantrag sollte dann auch Malchen mit dabei sein.
Nun erhielten wir ein Schreiben, dass Malchen nicht dabei sein wird, da die Straßenbahnhaltestelle schon barrierefrei ausgebaut ist und daher keine Möglichkeit eines Sammelantrages gesehen wird.
Von Fahrradständern ist da nicht die Rede, was durchaus verwundert und bedauerlich ist. Aber am Ende ist es nur eine Kenntnisnahme, weitere Maßnahmen von Seiten der Gemeinde als nicht ausgeschlossen.

TOP 5 – Haushalt 2017
a) Ergebnis- und Finanzplan sowie Investitionsprogramm für den Planungszeitraum
2017-2020
b) Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
c) Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Für den Umweltausschuss sind vor allem folgende Punkte im Haushaltsentwurf relevant:

1105 ÖPNV
3103 Umweltschutz
3104 Abfallwirtschaft
3106 Öffentliches Grün
3107 Öffentliche Gewässer
3108 Forstwirtschaft (Kurzfassung des Waldwirtschaftsplanes)
3112 Lokale Agenda

Größere Positionen konnte ich hier nicht entdecken, zumal für die Entschlammung des Waldweihers erst einmal nur Planungskosten in Höhe von 30.000 Euro eingestellt sind.

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