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23.01.2017

(Vor-)Bericht zum Umweltausschuss Seeheim-Jugenheim vom 24.01.2017 - +++UPDATE 27.02.1017+++

Nach dem Sozialausschuss tagt nun der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Die Themen überschneiden sich dabei teilweise, denn das Thema Sport- und Kulturhalle Seeheim wird in allen Ausschüssen behandelt.

Insgesamt stehen auf der Tagesordnung sieben Punkte. Wer sich weiter informieren möchte kann dies in den Sitzungsunterlagen tun – 61 Seiten warten darauf gelesen zu werden.

Ein Lob an die Verwaltung, die Protokoll der Sitzungen kommen inzwischen sehr zeitnah. Die Niederschrift zum Umweltausschuss war auch schon nach drei Tagen online und meine Anmerkungen aus der Sitzung sind wie immer in
roter Farbe.

TOP 2 – Informationen aus dem Gemeindevorstand

Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt.

Informationen hatte Bürgermeister Kühn keine und da das neue Jahr weiter vorangeschritten war und der Neujahrsempfang der Gemeinde auch schon stattfand gab es für die Mitglieder vom Umweltausschuss auch keine guten Neujahrswünsche mehr wie im Sozialausschuss.

TOP 3 – Präsentation Pilotlinie Mobilitätsstationen der HEAG Mobilio

Hier gibt es noch keine Vorlage, so dass ich auch hier alles weitere nach der Sitzung ergänzen werden. Gerüchteweise geht es um Carsharing-Stationen an ausgewählten Haltestellen entlang der Bergstraße – ich bin gespannt.

Es ging dann tatsächlich um Carsharing, wobei, genauer gesagt um Mobilitätsstationen. Die sollen entlang der Bahnlinie 6/8 an ausgewählten Haltestellen entstehen und neben Carsharing auch noch Leihfahrräder und Elektrotankstellen haben. Es ist eine multimodale Verknüpfung von mindestens drei Verkehrsmitteln angedacht.
Das Konzept hat mir gut gefallen und mit dem neuen Rathaus und der Ludwigstraße hätte Seeheim-Jugenheim gleich zwei solcher Stationen. Bleibt zu hoffen, dass die Umsetzung nicht allzu lange dauert.
Der Vortrag selber soll nicht verbreitet werden. Was ich ja persönlich etwas seltsam finde, wenn man ihn in öffentlichen Sitzungen präsentiert. Aber nun gut, ich halte mich mal daran.

TOP 4 – Ausweisung kleines Naturschutzgebiet „Am Schützenberg“ (Antrag aller Fraktionen)

Im letzten Jahr kam der örtliche NABU auf die Fraktionen mit dem Wunsch zu, ein kleines Naturschutzgebiet zwischen Seeheim und Malchen auszuweisen. Alle Fraktionen fanden die gut und damit man dies auch so ausdrücken kann, wurde der Antrag interfraktionell, also von allen Fraktionen gestellt. Tino Westphal vom NABU wird das Projekt im Ausschuss noch einmal kurz vorstellen.

Mit der Vorlage soll nun der Gemeindevorstand beauftragt werden, bei der unteren Naturschutzbehörde die Ausweisung vorzuschlagen.
Mehrere Gründe werden dafür angeführt: dass das Gebiet viele typische Lebensräume der Bergstraße enthält, eine hohe Biodiversität im Gebiet und nötige Pflegemaßnahmen in Teilen des Gebietes, für die es sogar Fördermittel gäbe.
Alles andere als einstimmige Zustimmung würde mich überraschen.

Tino Westphal stellte im Vortrag noch einmal kurz vor, warum man das kleine Naturschutzgebiet einrichten will, ging aber auch auf die weiteren Schritte ein. Und die sind eher langfristiger Natur, denn die Untere Naturschutzbehörde wird auf alle Fälle ein Schutzwürdigkeitsgutachten einfordern.
Das im Bild oben eingezeichnete Grundstück ist auch nicht mehr in Stein gemeißelt. Der NABU will nun am Blütenhang schauen, wo die beste Fläche für so ein Gebiet ist. Dabei will man versuchen, von der Straße den Hang hinauf eine Art Schlauchgrundstück zu schützen, um unterschiedliche Zonen drin zu haben. Und hier kommt das nächste Problem: Die Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern dürften auch nicht von Heute auf Morgen erledigt sein.
Nichtsdestotrotz stimmten alle Mitglieder des Umweltausschusses zu, die Ausweisung eines kleinen Naturschutzgebietes vorzuschlagen.

TOP 5 – Messung hochfrequenter Felder am Kreiskrankenhaus und/oder Rosenweg

Beharrlichkeit zahlt sich eben manchmal aus. Auf Antrag der Grünen wurde die Strahlung von verschiedenen Mobilfunkmasten gemessen. Bei einer Anlage in der Heidelberger Straße in Seeheim sollte dabei alles in Ordnung sein. Schaute man sich die Anlage vor Ort an, konnte das so aber nicht stimmen. Zu nah erschien der Abstand bis zur nächsten Wohnbebauung. Und die Grünen fragten daraufhin mehrmals nach.
Das Ergebnis? Telefónica (O2) hat falsche Angaben gemacht und nur so konnte die Anlage genehmigt werden. Aufgrund der Feststellung wurde die Erlaubnis entzogen und die Anlage musste ihren Betrieb einstellen. Inzwischen ist sie an neuem Standort wieder in Betrieb, dieses Mal mit korrektem Abstand.
Am Ende auch nur eine Kenntnisnahme, aber hoffentlich auch die Erkenntnis, nicht alles blind zu glauben und manchmal eben doch „schlechtgläubig“ zu sein.

Das Vorgehen der Bundesnetzagentur, so schnell die Anlage abschalten zu lassen, wurde von allen Anwesenden gelobt. Gegen eine Kenntnisnahme der Vorlage sprach sich dann niemand aus.

TOP 6 – Kulturlandschaftliches Modellvorhaben Blütenhang

Am 11.06.2015 beschloss die Gemeindevertretung unter anderem: „Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob die Entwicklung in Teilbereichen des Blütenhangs als „Kulturlandschaftliches Modellvorhaben im UNESCO-Geopark“ in Form von Geo-Punkten und/oder Geo-Pfaden möglich ist.

Nun berichtet der Gemeindevorstand, was seitdem passiert ist. Es wurde zwischen Seeheim und Manche ein kleines Areal gefunden, auf dem inzwischen mehrere Obstbäume gepflanzt worden sind. Dabei teilen sich die Naturschutzverbände und die Gemeinde die Pflege (arbeits- und kostentechnisch). Der GEO Naturpark Bergstraße/Odenwald will dieses Areal dieses Jahr noch als Geopunkt beschildern.

Sieht nach einem erfolgreichen Projekt aus, dass man so gerne zur Kenntnis nimmt.

Eine kleine Anmerkung gab es zur Bewässerung der Grundstücke. Diese erfolgt ja durch die Gemeinde, was wohl anderen Grundstückseigentümer stört bzw. stören könnte. Herr Kühn schränkte aber ein, dass es sich bei den Grundstücken, auf denen die Bäume gepflanzt sind, ja um kommunale Grundstücke handelt.
Gegen die Kenntnisnahme sprach sich dann wiederum niemand aus.

TOP 7 – Sport- und Kulturhalle Seeheim – hier: Sanierungs- und Entwicklungsvarianten „Rathaus- und Kulturforum“

TOP 7.1 – Sport- und Kulturhalle Seeheim (Grüne Antrag)

Im Sozialausschuss letzte Woche wurde beschlossen, dass ein Gremium gebildet wird das sich mit der Sanierung bzw. dem Neubau der Sport- und Kulturhalle befassen soll. Dort sollen auch die Frage aus dem Antrag der Grünen beantwortet werden.
Der Umweltausschuss wird sich dem wohl ohne große Diskussion anschließen.

Ganz so einfach durchwinken wollte der Umweltausschuss die Vorlage dann doch nicht. Ergänzt wurde dann ein fünfter Punkt mit der Forderung, dass beim Neubau bzw. der Sanierung geprüft werden soll, ob Solaranlagen, Regenwassernutzungsanlagen und energetische Bauweise möglich sind und ob es hierfür Fördermittel gibt.
Meiner Meinung nach heutzutage obsolet, aber es schadet auch nicht wenn man es drin stehen hat. Der so erweiterten Vorlage stimmten dann alle zu.

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Meine geheime Superkraft: Ich kann Dateien bekommen und denken "Die Bennenung find ich aber doof" ohne sie dann umzubenennen.

Heute Abend (Nacht /o\) bei der Listenaufstellung der Grünen #Darmstadt-#Dieburg für den Kreistag in der Römerhalle Dieburg.
Am Ende sollen 51 Kandidat*innen gewählt sein und ab März 2021 möglichst viele davon im Kreistag wirken. #KwHE21

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