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01.12.2015

(Vor-)Bericht zum Umweltausschuss Seeheim-Jugenheim vom 01.12.2015

Parallel zum Haupt- und Finanzausschuss tagt am Dienstag auch der Umweltausschuss. Einen Teil der Tagesordnungspunkt teilt man sich dabei, aber nicht alle. Der Umweltausschuss hat neben den drei Tagesordnungspunkten zum Haushalt noch 12 weitere Punkte auf der Tagesordnung.

TOP 2 – Informationen aus dem Gemeindevorstand

Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt

TOP 3 – Waldwirtschaftsplan 2016 – Vorlage und Waldwirtschaftsplan

Die neue Vorlage sieht einen Überschuss von 84,00 Euro für das Jahr 2016 vor. Was natürlich nur Planung ist, hier können viele Ereignisse (Preise, Einschlagmengen…) das Ergebnis ändern. Was in der Vorlage auffällt: Die Einschlagmenge steigt, aber die Holzpreise scheinen gesunken zu sein. Das konnte man der Presse anders entnehmen, aber es ist nicht ganz klar, um welche Holzart es sich handelt. Da Hessen-Forst aber zum Ausschuss kommt kann man solche Fragen dann klären.

TOP 4 – Waldzertifizierung von kommunalen Forstbetrieben nach FSC – Vorlage und Präsentation FSC

Der hessische Staatswald ist schon FSC zertifiziert, wir wollen mit unserem Gemeindewald nun nachziehen. Was für den Forst auf der einen Seite Mehraufwand ist, auf der anderen Seite muss man dann vor Ort nicht jedes Mal überlegen, in welchem Wald man ist und ob man nun nach FSC Zertifizierung handeln muss oder nicht, also eine Erleichterung darstellt. Insgesamt rechne ich mit einer Zustimmung zur Zertifizierung.

TOP 5 – – Standortverlegung der Rettungswache Seeheim-Jugenheim – hier: möglicher Standort in der Gemarkung Seeheim, Flur 11 Flurstück 1/19 – Vorlage, Antrag Johanniter, Lageplan und Übersichtsplan

Die Vorlage wurde schon im Bauausschuss beraten und dort nur um die Forderung ergänzt, dass das Gebäude in Passivhausbauweise und unter Verwendung von erneuerbaren Energien errichtet werden soll. Dem generellen Wunsch der Verlegung spricht aber nicht entgegen und auch der Umweltausschuss dürfte sich daher einstimmig dafür aussprechen.

TOP 6 – Haushalt 2015 – a) Fortschreibung des Investitionsprogrammes und des Finanzplanes des Haushaltsjahres 2015 für den Planungszeitraum 2015–2018
– b) Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 – Vorlage

TOP 7 – Haushalt 2016 – a) Ergebnis- und Finanzplan sowie Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2016-2019
b) Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
c) Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes – Vorlage

TOP 8 – Haushalt 2016 – hier: Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan – Vorlage und Stellungnahme

Parallel zum Haupt- und Finanzausschuss (HFA) berät auch der Umweltausschuss den Haushalt. Was etwas ungünstig ist, sollte der Umweltausschuss noch kritische Dinge finden. Aber der HFA tagt ja auch mehrere Tage, so dass man diese eventuell aufkommenden Fragen doch noch klären könnte.

TOP 9 – Parkplatzsituation in der Albert-Schweitzer-Straße und der Karolinenstraße – Vorlage

Diese Vorlage in einem Wort beschrieben: Frechheit. Wir hatten uns zusammen mit der SPD dagegen gewährt, dass in den beiden Straßen Autos auf den Bürgersteigen parken können, konnten es aber nicht verhindern. Dafür sollte abgegrenzt werden, bis wo geparkt werden kann, damit genügend Platz für Fußgänger*innen bleibt.
Nun stellt man fest (Überraschung), dass es diese Markierungen nicht geben kann. Was ja aber auch nicht so schlimm ist, denn meistens (!) parken die Autos ja richtig und es beschwert sich auch niemand. Ich laufe nicht oft in den Straßen, aber wenn könnte ich mich jedes Mal beschweren. Das ich (und wahrscheinlich andere auch) nicht machen liegt a. in der Natur des Menschen, b. in der Sinnlosigkeit des Unterfangens, da z.B. am Wochenende die Ordnungspolizei selten arbeitet und c. man auf der Straße laufen kann. Letzteres ist ja aber ein Armutszeugnis.
Ebenso ein Armutszeugnis ist die Aussage, dass der Begegnungsverkehr zu vernachlässigen ist und es das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme gibt. Aber halt nur, wenn man sich kein Auto leisten kann. Hat man ein Auto ist dieses Gebot nicht so wichtig, da kann man halt den öffentlichen Raum zustellen wie man lustig ist. Dass auf den Grundstücken laut Satzung Parkplätze vorhanden sein müssen zählt da nicht.

TOP 10 – Entschärfung Schuldorfkreuzung – Vorlage und Schriftwechsel mit Hessen Mobil

In einer der letzten Sitzungen hatten wir bei Hessen Mobil noch angemerkt, dass die Abgrenzung zwischen Radweg und Straße an der Schuldorfkreuzung noch nicht realisiert worden ist. Mit dieser Vorlage nehmen wir nun zur Kenntnis, dass dies durch Hessen Mobil geschehen soll.

TOP 11 – Kreisverkehr nördlicher Ortsausgang Seeheim – Vorlage

Diese Vorlage ist keine Frechheit, aber alles andere als befriedigend. Das Ortsschild von Seeheim von Malchen aus kommend musste aufgrund der Rechtslage versetzt werden. Nun fährt man mit 100 km/h darauf zu und sieht es relativ spät. Unser Wunsch war, eine Trichterlösung zu schaffen, die etliche Meter vor dem Ortseingangsschild die Geschwindigkeit auf 70 km/h reduziert. Nun stellt man fest, dass aufgrund der Unfallhäufigkeit und von Geschwindigkeitsmessungen so eine Lösung nicht rechtskonform ist.
Jede*r weiß, wie schnell sich solche Messungen herumsprechen und sei es nur durch Lichthupe des Gegenverkehrs. Wer wissen will, wie es ist andere Autos im Kofferraum zu haben kann jedenfalls mal an diesem Ortseingangsschild 50 fahren. Und zum Thema Unfallhäufigkeit dürfte man durchaus mal fragen, ob der Unfall vom Sonntag da etwas ändert.

TOP 12 – Verkehrskonzept Schloss Heiligenberg – Vorlage

Mit dieser Vorlage ist dann auch der letzte Punkt unserer Anfrage beerdigt. Dass der Fußweg nicht durchgehend belechtet wird ist schade, die Gründe (Lichtverschmutzung im FFH-Gebiet) für uns Grüne aber schwer anzufechten.

TOP 13 – 180. Vergleichende Prüfung „Energiemanagement“ – Schlussbericht – Vorlage, Anschreiben Rechnungshof, Schlussbericht und Anlage

TOP 13.1 – 180. Vergleichende Prüfung „Energiemanagement“ – Schlussbericht – Vorlage, Verbräuche der Hallen und Verbrauchsabrechnung

Die Vorlage kommt zurück in den Umweltausschuss, da in der letzten Sitzung diverse Fragen auftauchten, die noch beantwortet werden mussten. Die Antworten liegen nun vor. Nun geht es nur darum, dass man das ganze nicht in eine Schublade steckt sondern trotz der finanziellen Lage versucht, die Dinge umzusetzen.

TOP 14 – Reduzierung des „Schilderwaldes“ (SPD Antrag) – Vorlage

Die SPD fordert, dass alle SChilder in der Gemeinde überprüft werden sollen. Was an sich eine sinnvolle Idee ist, aber dafür extra eine*n Verwaltungsmitarbeiter*in abzustellen ist illusorisch. Das kann om vorhanden Personal quasi nicht geleistet werden und für eine Neueinstellung (deren Sinnhaftigkeit allein für diese Maßnahme auch hinterfragt werden müsste) fehlt das Geld.
Im Laufe der Zeit, zum Beispiel bei Baumaßnahmen oder bei Baumschnitt an Schildern, könnte man aber diese Überprüfung im laufenden Betrieb durchführen.

TOP 15 – Verzicht auf Glyphosat (Grüne Antrag) – Vorlage

Auch wenn eine neuen Untersuchung ja alles für gar nicht so schlimm hält (traue keiner Statistik, die man nicht selbst gefälscht hat) halten wir an unserem Antrag fest, dass wir solche giftigen Substanzen in Seeheim-Jugenheim nicht mehr einsetzen wollen. Ich bin gespannt, wie die Abstimmung am Ende ausgeht.

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Meine geheime Superkraft: Ich kann Dateien bekommen und denken "Die Bennenung find ich aber doof" ohne sie dann umzubenennen.

Heute Abend (Nacht /o\) bei der Listenaufstellung der Grünen #Darmstadt-#Dieburg für den Kreistag in der Römerhalle Dieburg.
Am Ende sollen 51 Kandidat*innen gewählt sein und ab März 2021 möglichst viele davon im Kreistag wirken. #KwHE21

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