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12.09.2017

(Vor-)Bericht Sozialausschuss vom 12.09.2017 - +++UPDATE 25.09.2017+++

Eine neue Sitzungsrunde beginnt und der Sozialausschuss macht wie immer den Anfang. Auf der Tagesordnung stehen neun Punkte, etwas wirklich kritisches ist aber nicht dabei.

Für ausführlichere Informationen zu den einzelnen Punkten verweise ich auf die Sitzungsunterlagen, welche diesmal eine Länge von 35 Seiten haben.

Die Niederschrift hat etwas länger gebraucht, sie ist nun aber auch online und meine Ergänzungen aus der Sitzung sind wie immer in roter Schrift.

TOP 2 - Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Bisher war Frau de la Mar (CDU) 2. Vorsitzende, Sie hat aber ihr Mandat zurückgegeben. Daher ist nun eine Neuwahl erforderlich, wen die CDU vorschlägt ist mir bis dato nicht bekannt.

Die CDU schlug Dr. Rudolf Bimczok vor, der auch einstimmig gewählt wurde.

TOP 3 - Wahl einer/eines zweiten stellvertetenden Schriftführerin/Schriftführers für den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport

Auch auf Seiten der Verwaltung scheint es Veränderungen zu geben, auch hier ist mir aber nicht bekannt, wer dies nun übernehmen soll.

Warum die Wahl nötig war wurde nicht erwähnt, als neue stellvertetende Schriftführerin wurde Lena Sendic einstimmig gewählt.

TOP 4 - Mitteilungen aus dem Gemeindevorstand

Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt.

Bürgermeister Olaf Kühn war persönlich anwesend, hatte aber keine Mitteilungen zu verkünden.

TOP 5 - Gremium zur Entwicklung des Tourismus (SPD Antrag)

Dieser Antrag ist ursprünglich aus dem Jahr 2014 und wurde schon mehrfach zurückgestellt. Zuletzt Anfang des Jahres bis nach der Sommerpause, bzw. bis der Bericht der Wirtschaftsförderung vorliegt.
Begeisterungsstürme löst der Antrag bei mir aber immer noch nicht aus. Unsere Gemeinde ist in Gruppen Mitglied, die sich um den Tourismus kümmern sollen, zum Beispiel "Die Bergstraße". Es wäre sinnvoller, das Engagement da zu intensivieren und nicht ein (viel zu) großes Gremium zu gründen und eine eigene Suppe zu kochen. Dann im Endeffekt arbeiten wir dann an der Bergstraße nicht mehr mit- sondern gegeneinander.

Die Zweifel an diesem Antrag waren groß und es zeichnete sich schnell ab, dass er nicht mehrheitsfähig ist. Die Hauptargumente habe ich dabei oben schon notiert: Wir sind da schon aktiv und das Gremium wäre viel zu groß.
Am Ende stimmte nicht einmal die antragsstellende Fraktion geschlossen dafür und der Antrag wurde mit 1 Ja Stimme (SPD), 1 Enthaltung (SPD) und 7 Nein Stimmen (3 CDU, 3 Grüne, 1 FDP) abgelehnt.

TOP 6 - Stand der Umsetzung "Strategievorschläge zum Demographischen Wandel"? (Beantwortung SPD Anfrage)

Hierzu sollte bis nach den Sommerferien eine Liste mit Fragen erstellt werden. Diese liegt aber meines Wissens nach nicht vor, weswegen ich von einer Vertagung des Punktes ausgehe.

Wie von mir schon geschrieben fehlt die Liste mit Fragen, so dass der Punkt zurückgestellt wurde.

TOP 7 - Bericht über durchgeführte und geplante Aktivitäten im Rahmen der Charta "Netzwerk der Partnerstädte" 2016/2017

Diese Vorlage gab es schon einmal auf der Tagesordnung und es wurden verschiedene Fragen gestellt, die nun kurz und knapp beantwortet sind. Es zeigt sich, dass in Villenave d'Ornon gerade anscheinend etwas "die Luft raus ist". Bleibt zu hoffen, dass sich das ändert und das Netzwerk der Partnerstädte wieder richtig aktiv werden kann.
Einer Kenntnisnahme der Vorlage an sich steht aber natürlich nichts im Wege.

Und die Kenntnisnahme erfolgte auch durch alle Ausschussmitglieder, es wurde aber vorher noch einmal darüber diskutiert, dass aufgrund der nicht vorhandenen Aktivitäten in Villenave d'Ornon gerade Stillstand herrscht. Dies wurde von allen Anwesenden bedauert, allerdings kann man da von Seiten des Sozialausschusses auch wenig bis gar nichts machen.

TOP 8 - Vereinbarung zwischen der Gemeinde Seeheim-Jugenheim und dem Museumsverein Seeheim-Jugenheim e.V.

Soweit, dass wir einen Vertragsentwurf beschließen sollten, waren wir schon einmal. Dann hatte der Museumsverein doch noch Änderungswünsche und das ganze ging zurück an den Gemeindevorstand.
Der nun vorliegende Vertrag sieht soweit gut aus und ist sicher zustimmungsfähig.
Zwei Punkte die es anzusprechen gilt sind die finanziellen Mittel, die nun vertraglich festgeschrieben werden soll (wobei das eher eine Sache für den HFA ist) und die Vertragslaufzeit. Die ist mit fünf Jahren vielleicht noch annehmbar, aber eine Frist zur Kündigung sollte man schon aufnehmen. Sonst könnte man am 31. Dezember auf die Idee kommen, eine "Beendigung festzustellen".

Es gab dann doch noch mehr Dinge anzusprechen - aber erstmal musste man klären, ob und wie man diese jetzt anspricht. Ändert man gar nichts am Vertrag? Ändert man den Inhalt des Vertrages? Oder macht man Vorgaben, was man gerne geändert hätte, aber überlässt die Formulierung wieder dem Gemeindevorstand bzw. der Verwaltung? Nach einer längeren Diskussion einigte man sich dann auf letzteres Vorgehen.

Folgende Punkte sollen geändert werden:
- Die Vereinbarung soll automatisch enden, sobald dem Verein durch die Schulsammlung keine Kosten mehr entstehen
- die gewünschte finanzielle Unterstützung in Höhe von zusätzlichen 3.000 Euro wird gewährt
- Festlegung des Vertragendes, einer Kündigungsfrist und die Festlegung der Schriftform für Vertragsänderungen
Die Abstimmungen dazu waren jeweils einstimmig und der Vorlage wurde ebenfalls, unter Einarbeitung der Änderung, einstimmig zugestimmt.

TOP 9 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Finanzierung des Programms "Pakt für den Nachmittag" am Schuldorf Bergstraße

Der Vertrag ist quasi identisch mit dem, den wir schon für die Tannenbergschule zugestimmt haben. Es dürfte also keine große Diskussion geben. Interessant zu wissen wäre vielleicht noch, warum es nur zwei Gruppen im Schuldorf geben soll.

Hier gab es dann keine so große Diskussion und der Vertragsvorlage wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 10 - Aktualisierung der Gemeinde-Homepage (SPD Antrag)

Das Aussehen einer Homepage ist ja eine schwierige Sache. Jeder hat seinen eigenen Geschmack und selbst die beste Seite wird irgendwann langweilig und man wünscht sich etwas neues.
Damit will ich nicht sagen, dass die Gemeinde-Homepage top ist. Aber vergleicht man sie mit manch Nachbarkommune stehen wir gar nicht so schlecht da.
Zudem wurde das Thema schon öfters diskutiert und verschiedene Fragen gestellt. Es wäre interessant zu wissen, wie hier der Sachstand ist.
Sollte man sich dann für eine Veränderung der Homepage entscheiden sollte diese aber größer und geplanter ausfallen als nur ein 1-2 Schrauben zu drehen. Dafür sollte ein Gesamtkonzept erstellt werden, dass verschiedene Fragen klärt und die Beantwortung dann zur Umsetzung genutzt wird.

Es wurden viele Argumente vorgebracht. Sowohl für eine Beibehaltung des derzeitigen Designs als auch für eine Änderung nach den Vorgaben des Antrags.
Am Ende wurde einstimmig beschlossen, dass zumindest die Startseite überarbeitet werden soll und z.B. die wichtigen tagesaktuellen Informationen aufnehmen soll sowie auf den Mängelmelder und das Bürgerinformationssystem verlinken soll.

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