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22.05.2018

(Vor-)Bericht Sozialausschuss Seeheim-Jugenheim vom 22.05.2018 - +++UPDATE 27.05.2018+++

Bevor es in die Sommerpause geht, dreht die Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim noch einmal eine komplette Sitzungsrunde. Und los geht es wie immer mit dem Sozialausschuss, auf dessen Tagesordnung sechs Punkte stehen.

Diese Punkte verteilen sich auf 22 Seiten Sitzungsunterlagen - wobei die Beitragsfreiheit um Ü3 Bereich und die Nachfragen zum demographischen Wandel den größten Teil ausmachen.

Die Niederschrift ist schon online und die Ergänzungen nach der Sitzung in roter Schrift.

TOP 2 - Mitteilungen aus dem Gemeindevorstand

Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt.

Bürgermeister Alexander Kreissl hatte nichts zu berichten. Von Dr. Walter Sydow (Grüne) gab es den Vorschlag, die neue Behindertenbeauftragte der Gemeinde zum Kennenlernen in den Sozialausschuss einzuladen.

TOP 3 - Zentrale Anmeldung für Ü3-Plätze (Grüne Antrag)

Heute soll die Leiterin des Fachbereiches, Tanja Zimmermann, zu diesem Thema gehört werden. Wie schon in den vorangegangenen Beiträgen geschrieben, der Widerstand gegen eine zentrale Anmeldung ist groß. Daher bin ich gespannt auf die Diskussion, die ich dann im Anschluss hier versuche darzulegen.

Frau Zimmerman berichtete von den Problemen, die es mit der zentralen Anmeldung gibt. Zum Beispiel der Widerstand der Kindergärten selber.
Die anwesenden Gemeindevertreter inklusive Bürgermeister Kreissl sehen aber weiterhin eher die Vorteile, weswegen einstimmig beschlossen wurde, dass der Gemeindevorstand in Abstimmung mit den Elternbeiräten sowie den kommunalen und kirchlichen Kindertagesstätten eine zentrale Anmeldemöglichkeit für U3 und Ü3-Plätze in Seeheim-Jugenheim ermöglichen und diese im Fachbereich 2 integrieren soll.

TOP 4 - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Seeheim-Jugenheim

Mit dieser Vorlage soll unsere Satzung fit gemacht werden für die Beitragsbefreiung, die ab 1. August gilt.
Was als erstes auffällt: Die Staffelgebühr ist ersatzlos gestrichen. Das mag im Ü3 Bereich ja noch nachvollziehbar sein, im U3 Bereich aber nicht. Wir haben damals zusammen mit der SPD hart dafür gekämpft und sie sollte weiter in der Satzung verankert sein.

Ansonsten bin ich auf die Ausführungen zur Satzung von Frau Zimmermann gespannt. Leider gibt es keine Synopse, so dass es etwas schwer fällt, alle Änderungen zu erfassen.

Die geplante Streichung der Staffelgebühr wurde von allen Anwesenden abeglehnt, weswegen die Paragrafen 2 und 3 nun in der Satzung verbleiben. Um die Satzung für die Beitragsfreiheit fit zu machen wird nun nur Artikel 1 zu ändern. Diese Änderung ist bis zum Haupt- und Finanzausschuss vom 12. Juni vorzulegen.

TOP 5 - Stand der Umsetzung "Strategievorschläge zum Demographischen Wandel"? (Beantwortung SPD Anfrage)

Nun sollten alle Gemeindevertreter*innen die Unterlagen bekommen haben, so dass wir über die Antworten der Gemeinde diskutieren können. Und die sind, ich hatte es ja schon einmal in einem Beitrag geschrieben, teilweise doch sehr kurz bzw. alt oder beides. Naja, auf alle Fälle sehe ich durchaus Diskussionsbedarf.

Mit der Änderung, dass jährlich über die weitere Umsetzung der Maßnahmen berichtet werden soll, wurde diesem Punkt ohne Diskussion zugestimmt.

TOP 6 - Inanspruchnahme der WiFi4EU-Initiative

Ich konnte mich mit dieser Initiative eh nicht anfreunden, deswegen bin ich nun auch nicht sonderlich enttäuscht, dass daraus nichts wird. Sollte die Sport- und Kulturhalle dann gebaut werden, hoffe ich, dass das W-LAN dann über Freifunk realisiert wird.
Der Kenntnisnahme der Vorlage selber steht natürlich nichts im Weg.

Man kann sich für die WIFI4EU Alternative noch zukünftig bewerben. Die Kenntnisnahme wurde deswegen noch in einen Beschluss geändert. Um bei den weiteren Tranchen erfolgreich zu sein soll der Gemeindevorstand geeignete Gebäude identifizieren.
Dem konnten sieben Gemeindevertreter zustimmen (3 CDU, 2 Grüne, 2 SDP), ich habe aus den oben genannten Gründen dagegen gestimmt.

Heute den ganzen Tag auf dem 17. Hessischen Mobilitätskongress in Frankfurt.
Die Eröffnungsrede von @talwazir machte deutlich, welche Bedeutung da gerade Hessen bzw. die Rhein-Main Region hat: schaffen wir die Verkehrswende hier, gelingt sie überall. Na dann mal los...

Gestern Frankfurt - heute Seeheim-Jugenheim.
Vormittags ging es zum Hoffest auf dem Röderhof.
Und dann durfte ich bei Ausstellungseröffnung "100 Jahre AWO" ein Grußwort halten. U. a. mit Sterntaler-Lädchen und im Helferkreis Asyl leistet die AWO tolle und wichtige Arbeit im Ort.

Der per Brief angekündigte kostenfreie ÖPNV am 20.09. war ein Fake. Das steht jetzt fest. @HEAGmobilo und @Stadt_Darmstadt hätten jetzt cool reagieren können und das trotzdem machen können.

Stattdessen deutliches Dementi "wird es nicht geben".

Chance verpasst, würde ich sagen

HEAG mobilo GmbH on Twitter

“@greenphysicist @Stadt_Darmstadt @fffdarmstadt Diese Aktion wird es nicht geben, sie wurde durch ein "Fake"-Schreiben in Umlauf gebracht. Beste...

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