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19.05.2015

(Vor-)Bericht für den Umweltausschuss vom 19. Mai 2015

Nach dem Ausfall des Sozialausschusses geht es nun mit dem Umweltausschuss in die nächste Sitzungsrunde. Aber auch hier ist die Tagesordnung recht kurz, gerade einmal drei Punkte stehen zur Diskussion.

TOP 2 – Informationen aus dem Gemeindevorstand

Wird nach der Sitzung ergänzt.

Für die weiteren Beratungen im Hinblick auf die neue Fortseinrichtung wird ein Kompetenzteam aus den Fraktionen gebildet. Die Organisation übernimmt Michael Schlote (SPD), die anderen Mitglieder sind Claudia Schlipf-Traup (Grüne), Martin Bersch (CDU) und Ralph Konrad (FDP).

Jörg Rünagel (Grüne) fragte, warum am evangelischen Kindergarten in Seeheim quasi alle Bäume gefällt worden sind. Eine Antwort dazu liegt noch nicht vor.

TOP 3 – Entschärfung Schuldorfkreuzung – Vorlage & Anlage

Zwei Punkte beinhaltete dieser (ehemals) SPD Antrag: Die Frage, ob ein Kreisverkehr an der Schuldorfkreuzung (Kreuzung L3103/B3) möglich ist und die Forderung nach einer baulichen Trennung von L3103 und dem Radstreifen an der Schuldorfkreuzung.
Die Frage nach dem Kreisverkehr ist mehr oder weniger beantwortet, die bauliche Trennung des Radstreifens nicht. Hier gilt es nachzuhaken, denn noch immer nutzen Autofahrer*innen den Radstreifen um schneller auf die Abbiegespur der B3 in Richtung Eberstadt zu gelangen.
Ob der Punkt trotzdem zur Kenntnis genommen wird hängt wohl von der Beantwortung der Verwaltung zu diesem Punkt ab.

Der Beschlussvorschlag wurde dahingehend ergänzt, dass der Gemeindevorstand bei Hessen Mobil hinwirken soll, so schnell wie möglich den Radstreifen baulich von der Straße zu trennen. Auch soll vor weiteren Baumaßnahmen an der Schuldorfkreuzung im Vorfeld Kontakt mit der Gemeinde aufgenommen werden. Dies wurde dan einstimmig beschlossen.

TOP 4 – Im Gemeindewald nur noch Jagd mit bleifreier Munition (Grüne Antrag) – Vorlage

Nachdem in der letzten Sitzung des Umweltausschusses eine rege Diskussion um unseren Antrag entbrannte, wurde er letztendlich vertagt.
Viel geändert hat sich inzwischen (natürlich) nicht. Wir werden ihn nun in einen Prüfauftrag umwandeln und der Gemeindevorstand kann aktiv werden. Ich hoffe und denke auf diesen Konsens können auch die anderen Fraktionen eingehen.

Der Gemeindevorstand wird nun gebeten, eine Auflistung der Jagdpachtverträge vorzulegen und gleichzeitig abfragen, wo schon bleifreie Munition benutzt wird. Dem konnten sich dann alle anschließen und es wurde einstimmig beschlossen.

TOP 5 – Sachstand zur Neukonzeption des Anruf-Sammeltaxiverkehrs / Machbarkeitsstudie „midkom“ in der Gemeinde Seeheim-Jugenheim – Vorlage

Der Ursprungsantrag von uns Grünen datiert aus dem Jahr 2008. Nun, mehr als sieben Jahre später, wird das Konzept midKom fürs erste zu Grabe getragen.
Hauptgrund dafür ist die Neukonzeption der Buslinien K50 und K52, welche nun die kleinen Ortsteile viel besser anbinden. Was natürlich schön ist, allerdings hatte man auch sechs Jahre lang die Gelegenheit, hier selber aktiv zu sein. Lange Zeit hätte es dafür auch noch Zuschüsse gegeben.

Das ganze nun unter der Realtität der neuen Linienführungen neu zu konzipieren erscheint aber sinnvoll, so dass hier wohl eine einstimmige Zustimmung erwartet werden kann.

Der Beschlussvorschlag wurde nur geringfügig geändert. Ergänzt wurde, dass der Tarif des Anrufsammeltaxis wenn möglich in den RMV Tarif eingebunden werden soll.
Mit einer Enthaltung von der FDP wurde dies so angenommen.

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Die Wahrheit liegt bekanntlich auf dem Platz. Aber wenn man sie dort gefunden hat, geht es ab ins Vereinsheim. Das des SV 1920 Heubach wird nun für über 40.000 Euro saniert und der Verein erhält hierfür eine Landeszuwendung.
Herzlichen Glückwunsch & gutes Gelingen. #HLT #LaDaDi

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