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03.02.2021

PRESSEMITTEILUNG

Erste Bilanz des Kommunalpaktes Darmstadt-Dieburg erhält über 42 Millionen Euro

Der Kommunalpakt zahlt sich aus – auch für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und seine Kommunen: „Mehr als 42 Millionen Euro Corona-Hilfe hat das Land dem Kreis bereits überweisen oder wird demnächst angewiesen. Damit schaffen wir während der Pandemie Sicherheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit für unsere Kommunen“, resümiert der Abgeordnete Torsten Leveringhaus von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Insgesamt umfasst der im November vergangenen Jahres zwischen Land und Kommunen vereinbarte Kommunalpakt 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise. Davon sind hessenweit insgesamt bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kommunen angekommen oder auf dem Weg zu ihnen.

 

Aufgeschlüsselt in die einzelnen Bereiche erhalten der Landkreis und seine Kommunen folgende Summen: 20.932.487,01 Euro Gewerbesteuerausgleich, 15.666.172,00 Euro Verbesserung Kommunaler Finanzausgleich (KFA), 3.554.871,00 Euro Schutzmaßnahmen in Schulen und Kitas, 1.134.642,80 Euro Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder und 899.990,00 Euro Digitalisierung der Schulen.

 

Abgeordneter Leveringhaus: „Weiteres Geld wird folgen. Erneute Hilfen des Landes aus dem Kommunalpakt sind bereits vom Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags gebilligt, aber noch nicht aufgeteilt worden. Darunter auch 52 Millionen Euro, mit denen sich das Land an der Erstattung von Kitabeiträgen beteiligt. Mit diesem Geld aus dem Sondervermögen zeigen wir erneut: wir handeln besonnen, aber entschlossen und sparen der Krise nicht hinterher.“

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Letzte Sitzung Gemeindevertretung #Seeheim-#Jugenheim in dieser Wahlperiode. Noch einmal als Vorsitzender aktiv - wie es ab dem 14.3. wird dürfen die Wähler*innen entscheiden.
Corona bedingt tagen wir in halber Besetzung. Eine Verabschiedung ist so auch nicht möglich. #GeVerSJ

Man könnte es ja fast passend finden, einen Datenschutzbeauftragten online zu verabschieden. Trotzdem wäre es schöner, jetzt dabei sein zu können.
Alles Gute Prof. #Ronellenfitsch und Danke für die Arbeit in den letzten über 17 Jahren in Hessen.

Nach 17,5 Jahren beendet Hessens Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit seine Tätigkeit für das Land. Ein guter Anlass für ein #Interview! Darin spricht Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch über Datenschutz, skurrile Anliegen und Rock'n'Roll. ➡️ https://t.co/FRShs7F3fU

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