Registermodernisierung, Steuer-Identifikationsnummer, Bund ID – Auf dem Weg zu einem Allgemeinen Personenkennzeichen ?

Torsten Leveringhaus nimmt an der Online-Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) teil. Mit dem vom Bundestag beschlossenen Registermodernisierungsgesetz 2021 sollen die mehr als 50 Register von Bund, Ländern und Kommunen vereinheitlicht werden. Die persönliche Steueridentifikationsnummer soll zu einem einheitlichen Identifikationsmerkmal aufgewertet werden, das einen Abgleich der in den Registern gespeicherten Daten ermöglicht. Das Onlinezugangsgesetz sieht vor, dass die Bürgerinnen und Bürger mit einer einheitlichen elektronischen Identität, der „Bund ID“, digitale Dienste von Bund, Ländern und Kommunen nutzen können. Die Online-Veranstaltung soll den Stand dieser Vorhaben beleuchten. Zudem soll diskutiert werden, ob damit ein allgemeines Personenkennzeichen (PKZ) durch die Hintertür eingeführt wird und wie die Vorhaben verfassungsrechtlich zu bewerten sind.