eco netTalk Wahl/digital21 – What’s next: Braucht Deutschland ein Digitalministerium?

Für die kommende Bundesregierung wird die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft eine der zentralen Herausforderungen sein. Hierzu benötigt es die richtigen politischen und regulatorischen Entscheidungen und Weichenstellungen. Die zukünftige Bundesregierung wird ihre Ziele im Koalitionsvertrag festlegen. Neben zahlreichen Detailregelungen gibt es eine übergeordnete zentrale Fragestellung im Bereich der Digitalpolitik: Braucht Deutschland ein Digitalministerium?

Hierzu muss eine Neuorganisation auf Regierungsebene erfolgen damit die strategisch relevanten Themen der Digitalisierung innerhalb der Bundesregierung gebündelt und federführend durch ein Ministerium behandelt werden. Die strategischen Digitalthemen der kommenden Legislaturperiode müssen in den Koalitionsverhandlungen definiert und als integraler Bestandteil in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Die Koordinierung und Steuerung könnte die kommende Regierungskoalition in einem Digitalministerium bündeln.

Wie ein solches Ministerium ausgestaltet werden sollte, welche Prozesse und Strukturen geschaffen werden müssen, welche Learnings es hierzu bereits auf Länderebene gibt – diese und weitere Fragen wollen wir im Rahmen unseres netTalk, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus entsprechenden Digitalministerien aus verschiedenen Bundesländern diskutieren.